Initiative für die Entkriminalisierung von Personen, die illegale Drogen nehmen, und die Beendigung des Drogenkriegs
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Entkriminalisierung & Marktregulierung
Was ist der Unterschied zwischen Legalisierung, Regulierung und Entkriminalisierung?
Als „Legalisierung“ wird der Prozess bezeichnet, den eine Droge von ihrem gesetzlichen Status von „illegal“ zu „legal“ durchläuft. Manchmal heißt es auch „Re-Legalisierung“, um zu betonen, dass die Prohibition (das Totalverbot einiger Drogen) erst 50 Jahre jung ist.
„Regulierung“ (oder auch: „Legale Regulierung“) ist das Wort für die gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen Markt. Eine strenge legale Regulierung sieht einen begrenzten Zugang zu einer Droge vor und kann dafür aber möglicherweise die Nachfrage nicht ausreichend bedienen (sodass illegale Märkte koexistieren). Als „unregulierte Märkte“ gelten illegale Märkte. Alle legalen Märkte unterliegen mehr oder weniger Regeln. Als vergleichsweise gering regulierter legaler Markt kann Bier als Beispiel dienen.
Manchmal werden „Legalisierung“ und „legale Regulierung“ synonym verwendet, etwa wenn es um die Abkehr von der Illegalität geht. In anderen Fällen wird „Regulierung“ gezielt in Abgrenzung zu „Legalisierung“ verwendet, um hervorzuheben, dass Drogenmärkte Regeln zum Verbraucher- und Jugendschutz brauchen.
Eine „Entkriminalisierung“ hebt den Straftatbestand von Drogenkonsum bzw. konsumnahen Delikten (Besitz, Erwerb, Abgabe) auf und führt sie entweder dem Ordnungswidrigkeitsgesetz zu (Geldstrafen oder andere Auflagen) oder die Strafbarkeit wird bis zu gewissen Mengen grundsätzlich erlassen. Portugal ist das bekannteste Beispiel für ersteres.
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