Zum Inhalt springen

Kategorie: Drogenpolitik

Der Drogen- und Suchtrat 2004–2016

Nicht zu verwechseln mit der Drogen- und Suchtkommission (1999 – 2002) ist der Drogen- und Suchtrat, der 2004 erstmals einberufen wurde und im Zeitraum seines Bestehens vier verschiedene Bundesdrogenbeauftragte in ihrer Arbeit unterstütze. Nicht minder skandalös verhält es sich aber auch mit diesem Organ: die längste Zeit seiner Tätigkeit war weder die personelle Zusammensetzung noch die konkreten Ziele und erarbeiteten Ergebnisse bekannt. Auch heute sind betreffende Informationen nur fragmentarisch verfügbar und mühsam zu ermitteln. Einen systematischen Überblick gibt es also nicht, erst recht nicht seitens der eigentlich zu Transparenz verpflichteten Bundesregierung.

Die Stellungnahme der Drogen- und Suchtkommission von 2002

Die Einberufung einer Drogen- und Suchtkommission ist keine neue Idee. Bereits 1999 wurde ein solches Organ – interdisziplinär zusammengesetzt aus 12 Wissenschaftler:innen – konstituiert und damit beauftragt, Empfehlungen für eine verbesserte Suchtprävention auszuarbeiten. Die (teils stark kritischen) Ergebnisse wurden 2002 in Form einer längeren Stellungnahme vorgelegt und zunächst scheinbar wohlwollend mit einer Pressemitteilung seitens der damaligen Gesundheitsministerin, Ulla Schmidt (SDP), und Bundesdrogenbeauftragten, Marion Caspers-​Merk (SPD), angekündigt. Damit allerdings endete auch schon die Aufmerksamkeit, die den Empfehlungen entgegengebracht werden sollte.

Drogenpolitischer Fortschritt bei der UN? Ergebnisse der CND-​Sitzung und progressive Töne beim INCB

Anfang März fand die 63. Sitzung der UN-​Suchtstoffkommission (CND, Commission on Narcotic Drugs) statt. Die Beschlussfassung zu den Empfehlungen der WHO zur Cannabis-​Reklassifizierung wurde zwar vertagt, aber es haben sich auch einige interessante Dinge ereignet, die immerhin einen fortschrittlichen Eindruck machen. Mit diesem Beitrag schließt Nils Biedermann an seinen Artikel „Cannabis und Internationale Drogenpolitik: Die 63. Sitzung der CND“ über Drogenpolitik auf UN-​Level an, in dem er einen Überblick über die CND und ihre Abläufe gegeben hat.

Lesezeit: 7 Minuten

Cannabis und internationale Drogenpolitik: Die 63. Sitzung der CND

Ein Überblick über die internationalen Prozesse drogenpolitischer Gesetzgebung und die anstehende Sitzung der Commission on Narcotic Drugs. Nils Biedermann hat seine Bachelorarbeit über Drogenpolitik auf UN-​Ebene geschrieben. Letztes Jahr hatte er durch eine Einladung von MAPS die Chance, bei der 62. Sitzung der Commisson on Narcotic Drugs teilzunehmen. In diesem Beitrag für #mybrainmychoice erklärt er, was CND-​Sitzungen eigentlich sind und was von der 63. Sitzung zur Cannabis-​Regulierung erwartet werden kann. 

Lesezeit: 5 Minuten

Support. Don’t Punish.

Heute ist der „Internationale Tag gegen Drogenmissbrauch“. Zu diesem Anlass zelebrieren einige Regierungen der Welt ihre repressiven Methoden. Wir unterstützen die Gegenaktion von Support. Don’t Punish., um auf Drogenkriege, Todesstrafen, Kriminalisierung, mangelnde Unterstützung von Hilfesuchenden und fehlenden Raum zur Selbstbestimmung aufmerksam zu machen. An super vielen Orten den Welt finden heute fantastische Aktionen statt und wir wünschen ihnen allen viel Aufmerksamkeit und Erfolg!