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Kategorie: Drogenpolitik

Was ist der Unterschied zwischen Legalisierung, Regulierung und Entkriminalisierung?

Als „Legalisierung“ wird der Prozess bezeichnet, den eine Droge von ihrem gesetzlichen Status von „illegal“ zu „legal“ durchläuft. Manchmal heißt es auch „Re-​Legalisierung“, um zu betonen, dass die Prohibition (das Totalverbot einiger Drogen) erst 50 Jahre jung ist.

Regulierung“ (oder auch: „Legale Regulierung“) ist das Wort für die gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen Markt. Eine strenge legale Regulierung sieht einen begrenzten Zugang zu einer Droge vor und kann dafür aber möglicherweise die Nachfrage nicht ausreichend bedienen (sodass illegale Märkte koexistieren). Als „unregulierte Märkte“ gelten illegale Märkte. Alle legalen Märkte unterliegen mehr oder weniger Regeln. Als vergleichsweise gering regulierter legaler Markt kann Bier als Beispiel dienen.

Manchmal werden „Legalisierung“ und „legale Regulierung“ synonym verwendet, etwa wenn es um die Abkehr von der Illegalität geht. In anderen Fällen wird „Regulierung“ gezielt in Abgrenzung zu „Legalisierung“ verwendet, um hervorzuheben, dass Drogenmärkte Regeln zum Verbraucher- und Jugendschutz brauchen.

Eine „Entkriminalisierung“ hebt den Straftatbestand von Drogenkonsum bzw. konsumnahen Delikten (Besitz, Erwerb, Abgabe) auf und führt sie entweder dem Ordnungswidrigkeitsgesetz zu (Geldstrafen oder andere Auflagen) oder die Strafbarkeit wird bis zu gewissen Mengen grundsätzlich erlassen. Portugal ist das bekannteste Beispiel für ersteres.

Drogenpolitischer Fortschritt bei der UN? Ergebnisse der CND-​Sitzung und progressive Töne beim INCB

Anfang März fand die 63. Sitzung der UN-​Suchtstoffkommission (CND, Commission on Narcotic Drugs) statt. Die Beschlussfassung zu den Empfehlungen der WHO zur Cannabis-​Reklassifizierung wurde zwar vertagt, aber es haben sich auch einige interessante Dinge ereignet, die immerhin einen fortschrittlichen Eindruck machen. Mit diesem Beitrag schließt Nils Biedermann an seinen Artikel „Cannabis und Internationale Drogenpolitik: Die 63. Sitzung der CND“ über Drogenpolitik auf UN-​Level an, in dem er einen Überblick über die CND und ihre Abläufe gegeben hat.

Lesezeit: 7 Minuten

Cannabis und internationale Drogenpolitik: Die 63. Sitzung der CND

Ein Überblick über die internationalen Prozesse drogenpolitischer Gesetzgebung und die anstehende Sitzung der Commission on Narcotic Drugs. Nils Biedermann hat seine Bachelorarbeit über Drogenpolitik auf UN-​Ebene geschrieben. Letztes Jahr hatte er durch eine Einladung von MAPS die Chance, bei der 62. Sitzung der Commisson on Narcotic Drugs teilzunehmen. In diesem Beitrag für #mybrainmychoice erklärt er, was CND-​Sitzungen eigentlich sind und was von der 63. Sitzung zur Cannabis-​Regulierung erwartet werden kann. 

Lesezeit: 5 Minuten